Krisenmanagement

Bruch: Übung „LÜKEX“ in Rheinland-Pfalz gut gelaufen

Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute im Kabinett berichtete, haben sich die rheinland-pfälzischen Krisenmanagement-Pläne im Rahmen der bundesweiten Übung „LÜKEX“ bewährt. „Im Fall einer großen Schadenslage sehen die Pläne vor, im Innenministerium einen mit allen Ressorts der Landesregierung besetzen Krisenstab einzurichten. Dieser Stab berichtet mehrmals täglich an die politische Leitung und koordiniert die Maßnahmen landesweit, wenn nötig in Absprache mit anderen Ländern und dem Bund. Diese fachübergreifende Besetzung des Stabs hat sich einmal mehr bewährt, die Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts hat schnell und reibungslos funktioniert“, so Bruch in einer ersten Bilanz zur Übung.

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CeBIT 2010

Bruch: Imagegewinn durch Vorzeigeprojekte aus Rheinland-Pfalz

Unter dem Motto „Gemeinsam die digitale Welt gestalten“ präsentiert sich Rheinland-Pfalz mit einem Gemeinschaftstand auf der CeBIT, die vom 2. bis 6. März in Hanno-ver stattfindet. In Halle 9 C39 stellen die Fachressorts der Landesregierung, Hoch-schulen und Unternehmen ein breites Spektrum moderner Informationstechnologie vor. Für Innenminister Karl Peter Bruch, dessen Zentralstelle für IT und Multimedia für die Organisation zuständig ist, ist der CeBIT-Stand eine Leistungsschau des innovativen IT-Standorts: „Rheinland-Pfalz entwickelt sich zu einem Hochtechno-logieland, in dem durch Engagement, Investitionen und Erfindergeist der Strukturwandel funktioniert. Wir zeigen auf der CeBIT den Markenartikel Netzwerk IT Rheinland-Pfalz.“

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Kommunen/ Schulträger/ Ganztagsschule/ Sozialfonds

Bruch: „Sozialfonds Mittagessen an Ganztagsschulen“ ausgeweitet

„Auch im laufenden Schuljahr soll kein Kind wegen mangelnder finanzieller Leistungsfähigkeit von der Mittagsverpflegung seiner Ganztagsschule ausgeschlossen sein. Wie in den vergangenen Jahren stellt das Innenministerium auch in diesem Schuljahr einen Sozialfonds für Kinder aus sozial bedürftigen Familien als freiwillige Leistung zur Verfügung“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Es sei gelungen, den 2006 erstmals aufgelegten Sozialfonds nicht nur fortzuführen, sondern entsprechend der steigenden Zahl von Ganztagsschülerinnen und -schülern finanziell auszuweiten. „So werden nunmehr rund 1,4 Millionen Euro an die Schulträger überwiesen. Mit diesen Mitteln will das Land die Schulträger bei ihren Anstrengungen unterstützen, dass alle Ganztagschülerinnen und Ganztagsschüler am gemeinsamen Mittagessen teilnehmen. Der Sozialfonds eröffnet sozial bedürftigen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, mit einem Eigenanteil von nur 1 Euro pro Essen an der Mittags-verpflegung teilzunehmen“, so der Minister.

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Polizei

Bruch: Erfreuliche Entwicklung bei Unfallbilanz 2009

Innenminister Karl Peter Bruch zieht eine positive Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2009: „Zwar ist jeder Unfall einer zu viel, aber in allen wesentlichen Bereichen sind die Zahlen in Rheinland-Pfalz rückläufig. Das ist zumindest ein gutes Signal“, sagte Bruch. Insgesamt gab es

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Polizei/ Gewalt

Bruch: Landesregierung unterstützt groß angelegte Studie „Gewalt gegen Polizeibeamte“

„Unsere Polizistinnen und Polizisten berichten in den vergangenen Jahren von einer zunehmenden Gewalt gegen sie. Auch die Medien haben darüber verstärkt berichtet. Das nehme ich sehr ernst. Um unsere Beamtinnen und Beamten besser schützen und Gegenstrategien entwickeln zu können, müssen wir dieser Erscheinung auf den Grund gehen und die Ursachen erforschen. Deshalb beteiligen wir uns an der groß angelegten Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, die kommende Woche gestartet wird. Ich rufe alle Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz auf, sich rege an der Studie zu beteiligen!“ Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz.

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Kommunen/ Finanzen

Bruch: Landesregierung unterstützt Kommunen nach Kräften

„Die Landesregierung bekennt sich zu ihrer Verantwortung für eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden und Gemeindeverbände. Wir unterstützen unsere Kommunen dabei nach Kräften. Allerdings sind die Möglichkeiten der Landesregierung zu einer dauerhaften Verbesserung der finanziellen Lage der Kommunen im Land begrenzt.“ Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch heute zur Berichterstattung über die Mitteilungen des Städtetages gestern. Bruch teilt die Mahnung des Städtetages, die Steuern nicht noch weiter zu senken. „Dies ist für uns als Land nicht zu stemmen und auch nicht für die Kommunen. Letztlich zahlen diese Zeche die Bürgerinnen und Bürger über Streichungen von Einrichtungen oder über steigende Gebühren.“

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Sport

Bruch stellt Studie zur Dopingprävention in Rheinland-Pfalz vor

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute die Studie „Dopingprävention in Rheinland-Pfalz“ vorgestellt, die vom Innenministerium 2008 beim Zentrum für Dopingprävention der Pädagogischen Hochschule Heidelberg in Auftrag gegeben wurde. Autor der Studie ist der wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts, Andreas Singler. Ziel der Studie war es, den aktuellen Stand in Sachen Dopingprävention in Rheinland-Pfalz und ihren Stellenwert aus Sicht der in den Landesverbänden tätigen Sportfunktionäre zu untersuchen. „Die Einstellungen von Sportfunktionären gerade auf der regionalen Ebene bestimmen wesentlich mit, wie insbesondere junge Sportlerinnen und Sportler mit dem Thema Doping und Medikamentenmissbrauch konfrontiert werden. Sportfunktionäre sind für die Umsetzung von Anti-Dopingmaßnahmen mitverantwortlich und haben auf diesem Gebiet durchaus Vorbildcharakter“, erklärte der Minister die Motivation für diese wissenschaftliche Untersuchung.

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Raumordnung/ Rohstoffabbau/ Wirtschaft/ Bürgerbeteiligung

Bruch und Hering begrüßen freiwillige Vereinbarung zum Sandabbau in Rheinhessen

Eine auf Initiative von Innenstaatssekretär Roger Lewentz eingesetzte Verhandlungsrunde hat am Freitagnachmittag bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim die Ergebnisse des „Mediationsverfahrens Sandabbau Rheinhessen“ vorgestellt und eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

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Informationsfreiheitsgesetz

Bilanz nach einem Jahr Informationsfreiheitsgesetz in Rheinland-Pfalz

Das rheinland-pfälzische Landesinformationsfreiheitsgesetz ist seit dem 1. Februar 2009 in Kraft. Es regelt den Zugang zu amtlichen Informationen, die bei Behörden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts vorliegen. Das Gesetz hat in Rheinland-Pfalz einen allgemeinen, verfahrensunabhängigen Rechtsanspruch auf Zugang zu diesen Informationen geschaffen.

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US-Streitkräfte/ Afghanistan/ Ramstein/ Spangdahlem

Verstärkte Versorgungsflüge nach Afghanistan über Rheinland-Pfalz

Generalmajor Jack Egginton, Abteilungsleiter Einsatz und Führung des Hauptquartiers der US-Luftstreitkräfte in Europa, teilte gestern Innenminister Karl Peter Bruch mit, dass im Zeitraum von Februar bis August verstärkte Versorgungsflüge von den USA nach Afghanistan stattfinden werden.

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US-Streitkräfte

Bruch: Sembach wird Army-Standort – Gut für die Region

Im Zuge der Umstrukturierung der US Army in Europa („Army Europe Transformation“) wird der derzeit noch der US Air Force unterstehende Teil der Liegenschaft in Sembach zum 1. Oktober dieses Jahres von der US Army übernommen. Diese Entscheidung haben die US-Streitkräfte heute der Landesregierung mitgeteilt. „Das ist eine gute Entscheidung für die Region. Es wird den Streitkräfte-Standort rund um Kaiserslautern und Ramstein weiter stabilisieren und damit Arbeitsplätze sichern und die Wirtschaftskraft stärken“, sagte dazu Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz.

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Leitstelle Kriminalprävention

Innenminister Bruch präsentiert DVD zur Kampagne „Vorbild sein. Gegen Alkoholkonsum. Für die Jugend“

„Alkohol macht Dich pickelig und leider auch süchtig“, heißt es auf einer interaktiven DVD, die vom rheinland-pfälzischen Innenministerium herausgegeben wurde. Die DVD zum Thema Alkoholmissbrauch ist Bestandteil der aktuellen Kampagne „Vorbild sein. Gegen Alkoholkonsum. Für die Jugend“, die von der Leitstelle Kriminalprävention beim Innenministerium ins Leben gerufen wurde. Schirmherrin der Kampagne ist Sabine Bätzing (MdB), ehemalige Drogenbeauftragte der Bundesregierung. „Das Besondere: Die digitale Datensammlung wurde eigens für diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Polizei entwickelt, die mit Schülern, Lehrern, Eltern, Festveranstaltern, Kommunen und den kriminalpräventiven Gremien im Gespräch sind und Aufklärungsarbeit in Sachen Alkohol leisten“, erklärte Innenminister Karl Peter Bruch.

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